AGB Verlag

 rasmuss verlag berlin

 

 § 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem rasmuss verlag berlin (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten – auch für alle zukünftigen Geschäfte – ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Ergänzend sollen die in der Verkehrsordnung des deutschen Buchhandels niedergelegten Handelsbräuche in ihrem rechtlichen Rahmen gelten. Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Bedingungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Vertragsabschluss, Preise und Versand

Der Vertrag kommt, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, nach der schriftlichen Bestellung (E-mail, postalisch) und der Vorausüberweisung der in der Rechnung des Verkäufers genannten Preise auf das Geschäftskonto des Verkäufers zustande.

Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware vereinbart werden.

Unsere Warenpreise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise sind freibleibend.

Die Kosten der Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie ins In- und Ausland richten sich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Tarifen unserer Versandpartner (Deutsche Post, DHL, UPS, etc.).

§ 3 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Katrin Rasmuß, Herweghstraße 17, 12623 Berlin, rasmuss.verlag.berlin@email.de, Tel. 0179/ 5484974.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstandene  Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie z.B. aufgezogene oder gerahmte Fotografien.

Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

§ 4 Zahlungs- und Lieferbedingungen

Es werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise und Konditionen berechnet.

Der Besteller zahlt den Kaufpreis per Überweisung. Eventuelle Bankgebühren und Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in üblicher Höhe zu fordern. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Kosten für die Verpackung trägt der Besteller.
Der Verlag ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Die entstehenden Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Liefertermine von Neuveröffentlichungen und Nachauflagen können nicht verbindlich zugesagt werden.

§ 5 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht mehr vorrätig haben, der vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

§ 6 Rücksendekosten

Im Falle eines Widerrufs (§3) hat der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller im Eigentum des Verkäufers.

§9 Schäden und Verluste, Gefahrübergang, Beanstandungen

Der Verlag haftet nicht für Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Eine Haftung vor Gefahrübergang für Schäden oder Verluste, die fremdes Gut, gleich aus welchem Grunde es sich bei uns befindet, durch Diebstahl, Feuer, Wasser oder andere Gefahr erleidet, besteht nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für Folgeschäden, gleich welcher Art.

Bitte wenden Sie sich bei allen Fragen oder Beanstandungen zu unseren Produkten an die unter § 3 genannten Möglichkeiten.

§ 10 Datenschutz

Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu. Der Nutzung der Daten zur Zusendung von Informationsmaterialien wird vom Kunden zugestimmt. Es besteht ein jederzeitiges Recht zum Widerruf dieser Zustimmung und zur Auskunft über die beim rasmuss verlag berlin gespeicherten Daten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte wird nicht erfolgen, es sei denn, dies ist zur Ausführung des Auftrags oder zur allgemeinen Rechtsverfolgung notwendig oder geboten.

§ 11 Haftungsausschluss bei Links

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 12.Mai 1998 (Az.: 312085/98) entschieden, dass die Anbringung eines Links dazu führen kann, dass der Verlinkende die Inhalte der Seite, auf die er verlinkt, ggf. mit zu verantworten hat, es sei denn, er schließt diese Verantwortung ausdrücklich aus: Auch wenn wir große Sorgfalt darauf verwenden, Ihnen qualitativ gute Links anzubieten, erklären wir hiermit, dass wir für die Inhalte der verlinkten Sites keine Verantwortung übernehmen und uns diese nicht zu eigen machen. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Websites angebrachten Links. In keinem Fall sind wir verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen. Wir haben ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und können daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden.

 § 12 Salvatorische Klausel

Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der ungültigen Bestimmung tritt die für diesen Fall bestehende branchenübliche Bestimmung, bei Fehlen einer zulässigen branchenüblichen die entsprechende gesetzliche Bestimmung.

§ 13 Gerichtsstand

Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferungen sowie als Gerichtsstand der Sitz des Verlages (z.Z. Berlin) mit der Maßgabe vereinbart, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Bestellers zu klagen.